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Russland hat verärgert auf die Ankündigung einer neuen Waffen-Allianz zwischen Deutschland und der Ukraine reagiert. Dies sei „sehr unverantwortlich“ und stelle eine weitere Provokation dar, teilte der Kreml mit.
Beim Staatsbesuch von Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj in Berlin hatte Kanzler Friedrich Merz ankündigt, man wolle die Ukraine bei der Produktion weitreichender Waffensysteme unterstützen. Schon am Nachmittag sollen die Verteidigungsminister beider Länder eine entsprechende Absichtserklärung unterschreiben.
Es handele sich um den „Einstieg in eine neue Form der militärisch industriellen Zusammenarbeit“, sagte Merz. „Wir gehen heute einen ersten Schritt bei der Produktion von weitreichenden Waffen zwischen Deutschland und der Ukraine, auch auf industrieller Ebene.“
Über weitere Details werde er nicht sprechen. Aber: „Wir wollen auch gemeinsame Produktionen ermöglichen“, so der Kanzler. Deutschland wolle die ukrainische Armee mit allem ausstatten, was es ihr ermöglicht, sich zu verteidigen.
Selenskyj: „Drohnen helfen effektiv“
Auch Selenskyj ging nicht näher auf die Projekte zur gemeinsamen Waffenproduktion ein, es gebe aber Absprachen zur Herstellung in der Ukraine. Gleichwohl könne die Kooperation auf industrieller Ebene auch in Deutschland umgesetzt werden. Besprochen werde Selenskyj zufolge auch die Frage, wie bestehende Projekte weiter finanziert werden können.
Vor der Hauptstadtpresse präsentieren sich Selenskyj und Merz in freundschaftlicher Pose
Und: Merz betonte noch einmal, dass es „keine Reichenweitenbeschränkungen geben“ wird. Damit könne sich „die Ukraine vollumfänglich verteidigen“ – „auch gegen militärische Ziele außerhalb des eigenen Staatsgebiets“, so Merz.
Ob die ukrainische Armee weiter Taurus benötige, wurde Selenskyj gefragt. Antwort: „Was ihre Frage betrifft bezüglich weitreichender Waffen, die Deutschland herstellt oder auch andere Länder herstellen – natürlich brauchen wir das, natürlich werden wir dieses Thema diskutieren.“ Merz jedoch blieb in dieser Frage vage, sagte lediglich, man wolle weitreichende Waffen „ermöglichen“.
Eine große Bedeutung hätten aber auch Drohnen, erklärte der Präsident. Sie werden bereits in großer Zahl in der Ukraine produziert. Selenskyj: „Drohnen helfen effektiv, das Leben unserer Soldaten zu schützen.“
Merz betonte noch einmal, die „Weigerung der russischen Seite, einen Waffenstillstand einzugehen“, werde jetzt „wirklich Konsequenzen“ haben. Deutschland wolle „nicht nur abwarten. Wir sind aktiv dabei, weitere Maßnahmen vorzubereiten.“
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Apsny News


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