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Berlin – Deutschland muss ein neues Wort lernen: „Bedarfswehrpflicht“!
Es bedeutet: Zur Not KANN der Bund junge Männer zum Wehrdienst (sechs Monate, davon drei Monate Grundausbildung) einziehen. Wie genau, das soll der Bundestag jetzt in einem Gesetz regeln, auf das sich nach wochenlangen Diskussionen die Regierungsfraktionen von Union und SPD gestern Abend geeinigt haben.
BILD berichtete gestern Abend über die Einigung auf die Musterung für alle jungen Männer eines Jahrgangs (mit 18 Jahren). Um kurz nach 9 Uhr erklären die Fraktionen den neuen Wehrdienst vor der Presse – BILD weiß aber schon Bescheid.
Erste betroffene Generation der neuen Regeln: der Geburtsjahrgang 2008.
+++ LESEN SIE HIER DEN PLAN ZUM NEUEN WEHRDIENST VON SCHWARZ-ROT. +++
BILD nennt die fünf wesentlichen Punkte, auf die sich Schwarz und Rot geeinigt haben:
Truppenstärke
Die Fraktionen verdonnern den Verteidigungsminister dazu, eine konkrete Personalziel-Planung („Aufwuchspfad“) vorzulegen – inklusive Rapport-Pflichten und Terminen! Im Einigungspapier der beiden Fraktionen heißt es dazu:
▶︎ „Auf Grundlage des militärischen Ratschlags wurde dafür ein Aufwuchspfad mit klar definierten Zielkorridoren festgelegt, der gesetzlich verankert und durch eine halbjährliche Berichtspflicht des Verteidigungsministeriums gegenüber dem Deutschen Bundestag überprüft wird. Grundlage bilden dabei die gegenüber der Nato zugesagten zusätzlichen Fähigkeiten, die einen Gesamtumfang von 260.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten (Zielkorridor 255.000 – 270.000) und rund 200.000 Reservistinnen und Reservisten haben.“
[–>Musterung
Es werde ein „neuer, moderner Wehrdienst“ eingeführt. Grundgedanke: „Freiwilligkeit“. ABER: Reicht die nicht, kommt die Pflicht!
Grundzug: Ein kompletter Jahrgang bekommt einen Fragebogen (Interesse am Wehrdienst, ja oder nein?) – Männlein und Weiblein!
Grund: „Damit die Bundeswehr im Verteidigungsfall weiß, auf wen sie bei einer dann wieder geltenden allgemeinen Wehrpflicht zurückgreifen kann.“
Ablauf: Fragebogen kommt. „Für Männer ist die Beantwortung verpflichtend.“
Musterung: „Mit Inkrafttreten des Gesetzes beginnt zudem die verpflichtende Musterung der ab dem 1. Januar 2008 geborenen Männer, die schrittweise entsprechend dem Aufbau der Musterungskapazitäten auf den gesamten Jahrgang ausgeweitet wird.“
Mehr Geld und Kohle für Führerschein
Dienen soll sich lohnen! Im Papier heißt es dazu: „Der neue Wehrdienst setzt auf Freiwilligkeit durch gesteigerte Attraktivität: Wer freiwillig dient, erhält rund 2600 Euro brutto monatlich. Ab einer Verpflichtungszeit von einem Jahr wird ein Führerscheinzuschuss für Pkw oder Lkw gewährt.“
Dauer
Mehr Dienst – mehr Kohle!
Wer länger dient, soll mehr davon haben: „Der freiwillige Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement bleibt erhalten. Ab zwölf Monaten Verpflichtungsdauer wird der Status Soldat auf Zeit (SAZ 1) eingeführt.“ Heißt: Wer sich länger als 12 Monate verpflichtet, wird wie ein Berufssoldat behandelt – und bezahlt.
Das Los: Wenn es mehr sein muss
Ab wann die Freiwilligkeit nicht mehr reicht, entscheidet der Bundestag. Heißt: Es kann im Ernstfall jeder, der als tauglich gemustert wurde, eingezogen werden!
Im Papier der Regierungsfraktionen heißt es dazu:
▶︎ „Der Bundestag entscheidet durch Gesetz über die Einsetzung einer Bedarfswehrpflicht, insbesondere wenn die verteidigungspolitische Lage oder die Personallage der Streitkräfte dies erforderlich macht. Sie dient der Schließung möglicher Lücken zwischen dem Bedarf der Streitkräfte und der tatsächlichen Zahl an Freiwilligen.“
▶︎ „Übersteigt die Zahl der Wehrpflichtigen eines Jahrgangs den Bedarf, kann nach Anwendung der Wehrdienstausnahmen und aller anderen Maßnahmen als ultima ratio ein Zufallsverfahren zur Auswahl angewendet werden. Einen Automatismus zur Aktivierung der Wehrpflicht wird es nicht geben.“
Bedeutet also in Summe: Der Verteidigungsminister hat das doppelte Losverfahren (losen, wer gemustert wird, und losen, wer zum Bund muss) verhindert (das wollten die Fraktionen). Andererseits haben CDU/CSU und die SPD den Minister zu einer knackigen Personalplanung verdonnert, an der er sich messen lassen muss.
Und für alle 18-Jährigen bedeutet das neue Wehrgesetz: Jeder/jede kann – und jeder könnte müssen, wenn nicht genügend zum Bund wollen.
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Apsny News


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