SPD-Krisensitzung: Kanzler Scholz rauschte nach knapp drei Stunden davon | Politik

18.06.2024 - Salı 06:19

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Von einer Krise direkt zur nächsten …

Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) hat sich am Sonntag mit dem SPD-Präsidium zu einer Sondersitzung getroffen. Um 17.05 Uhr erreichte Scholz die SPD-Parteizentrale, SPD-Chef Lars Klingbeil (46) kam kurz vor dem Kanzler an.

SPD-Chef Lars Klingbeil (46) auf dem Weg zur Krisensitzung

SPD-Chef Lars Klingbeil (46) auf dem Weg zur Krisensitzung

Foto: Holger Kursikowski<!-->

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Was genau besprochen wurde, ist streng geheim. Nur so viel ist klar: Themen gab es nach der historischen Niederlage bei der Europawahl viele. Die Frage der Fragen: Wie kann man die Wähler zurückgewinnen?

Wie „Table Media“ berichtet, dauerte die Sitzung länger als geplant. Auch Kanzler Scholz blieb länger.

Außerdem im Fokus: die Ampel-Lästereien von SPD-General Kevin Kühnert (34), mit denen er viele Genossen verstörte. Kühnert hatte seine eigene Regierung in geheimen Runden durch den Kakao gezogen. Das sprach sich herum und sorgte für massive Kritik an Kühnert. Und als wenn das nicht schon genug wäre, steht neben Kühnert auch noch der amtierende Juso-Chef Philipp Türmer (28) in der Kritik, weil er die eigenen Leute attackierte – und dabei deutlich unter die Gürtellinie schoss.

19.58 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz kommt für Haushaltsverhandlungen im Kanzleramt an

19.58 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz kommt für Haushaltsverhandlungen im Kanzleramt an

Foto: michael körner<!-->

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Am Abend stand dann schon das nächste Krisengespräch für Scholz an: Um 19.58 Uhr rollte er vor dem Kanzleramt vor, um mit Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) in den Haushaltsverhandlungen weiterzukommen.

Die nächsten zweieinhalb Wochen gelten als entscheidend für die Ampel-Koalition – bis zum 3. Juli soll der Haushaltsetat ­stehen.

[-->Und auch bei diesen Verhandlungen hat Scholz den Druck seiner Partei im Nacken: Die SPD lehnt Kürzungen im Haushalt von 30 bis 40 Milliarden strikt ab, nur damit Lindner die Schuldenbremse einhalten kann. Ein Aufweichen der Schuldenbremse kommt aber wiederum für den Finanzminister nicht infrage.

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