Das TikTok-Verbot in den USA soll kommen!

Der Oberste Gerichtshof hat am Freitag einstimmig das Bundesgesetz bestätigt, das TikTok ab Sonntag verbietet, wenn es nicht von der in China ansässigen Muttergesellschaft verkauft wird.

Er war der Ansicht, dass das Risiko für die nationale Sicherheit, das sich aus den Verbindungen zu China ergibt, überwiegen. TikTok hatte damit argumentiert, dass ein Verbot die Meinungsäußerung in den USA einschränken würde. Zudem nutzen 170 Millionen US-Amerikaner die App.

Ein Verkauf scheint nicht unmittelbar bevorzustehen. Experten sagen, dass die App nicht sofort von den Telefonen der bisherigen Nutzer verschwinden wird. Ab dem 19. Januar können dann jedoch neue Nutzer die App nicht mehr herunterladen – und Updates werden nicht mehr verfügbar sein. Laut Justizministerium wird die App dadurch letztendlich unbrauchbar.

TikTok wird wohl abgeschaltet

TikTok erklärte später, die App in den USA ab Sonntag sperren, wenn die US-Regierung der Firma nicht klare Garantien über ein Gesetz zur Verbannung des Dienstes aus den App-Stores von Google und Apple verschaffe.

Wenn die Regierung unter Präsident Joe Biden „nicht umgehend eine endgültige Erklärung abgibt“, die sicherstelle, dass das Gesetz nicht durchgesetzt werde, „wird Tiktok leider gezwungen sein, am 19. Januar“ offline zu gehen, erklärte das Unternehmen.

Die Entscheidung fiel vor dem Hintergrund einer politischen Diskussion durch den designierten Präsidenten Donald Trump, der versprochen hatte, eine Lösung zu finden. Trump, der sich der Popularität von TikTok und seiner eigenen 14,7 Millionen Follower auf der App bewusst ist, steht dabei vor großen Problemen.

Denn: Prominente Republikaner im Senat werfen dem chinesischen Eigentümer von TikTok vor, nicht früher einen Käufer gefunden zu haben.

Unklar ist, welche Möglichkeiten Trump hat, wenn er am Montag als Präsident vereidigt wird.

Langer Streit um TikTok-Verbot

Der Streit um die Verbindungen von TikTok zu China ist zum Sinnbild für den geopolitischen Wettbewerb zwischen Washington und Peking geworden. Die USA sind besorgt darüber, dass TikTok große Mengen an Nutzerdaten sammelt, einschließlich sensibler Informationen über Nutzer-Gewohnheiten, die durch Zwang in die Hände der chinesischen Regierung fallen könnten.

Die Behörden haben auch davor gewarnt, dass der Algorithmus, der bestimmt, was die Nutzer auf der App sehen, generell anfällig für Manipulationen durch chinesische Behörden ist.

TikTok weist darauf hin, dass die USA keine Beweise dafür vorgelegt haben, dass China versucht hat, Inhalte auf seiner US-Plattform zu manipulieren oder amerikanische Nutzerdaten über TikTok zu sammeln.

Der Kongress hatte das Gesetz mit parteiübergreifender Mehrheit verabschiedet, Präsident Joe Biden hat es im April unterzeichnet.