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Trump unterschreibt umstrittenes Steuergesetz „Big Beautiful Bill“ | Politik

Trump unterschreibt umstrittenes Steuergesetz „Big Beautiful Bill“ | Politik
Okundu
05 Temmuz 2025 - 0:57

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Washington – Mit Pomp, Pathos – und einer Flugshow: US-Präsident Donald Trump (79) hat am amerikanischen Unabhängigkeitstag sein umstrittenes Steuer- und Ausgabengesetz unterzeichnet. Schauplatz: Der Rasen vor dem Weißen Haus, patriotisch geschmückt, überflogen von Tarnkappenbombern. Während die Maschinen über den Köpfen der Gäste donnern, setzt sich Trump mit First Lady Melania (55) an seiner Seite an einen Tisch vor dem Weißen Haus – und greift zum Stift.

Unter Applaus unterzeichnet Trump das „Big Beautiful Bill“. Das Steuer- und Ausgabengesetz hatte er seit Monaten durch den Kongress gepusht. Kurz zuvor war es vom Repräsentantenhaus verabschiedet worden – nach langem politischen Ringen.

Die Zeremonie im Freien am Weißen Haus wurde begleitet von einer Flugshow, um die Piloten der kürzlichen US-Militäroperation „Mitternachtshammer“ auf iranische Atomanlagen zu ehren

Die Zeremonie im Freien am Weißen Haus wurde begleitet von einer Flugshow, um die Piloten der kürzlichen US-Militäroperation „Mitternachtshammer“ auf iranische Atomanlagen zu ehren

Foto: Ken Cedeno/REUTERS

US-Präsident Donald Trump (79) und First Lady Melania (55)

US-Präsident Donald Trump (79) und First Lady Melania (55)

Foto: BRENDAN SMIALOWSKI/AFP

Unterschrieben: Trumps „großes, schönes Gesetz“

Unterschrieben: Trumps „großes, schönes Gesetz“

Foto: AP

Trump sprach von einem „großartigen Tag für Amerika“ und sagte: „Die Welt respektiert uns wieder.“ Das Gesetz bringt in erster Linie niedrigere Steuern. Vor allem Steuererleichterungen aus seiner ersten Amtszeit werden dauerhaft verlängert. Neu: Auch Trinkgelder und Überstunden sollen künftig steuerfrei sein – bis zu einer bestimmten Grenze.

Mehr Geld für Verteidigung, weniger für Soziales

Gleichzeitig werden die Ausgaben für Verteidigung und Grenzschutz erhöht. Für andere Bereiche bedeutet das Einschnitte – besonders hart trifft es Bedürftige. Denn das Gesetz sieht Kürzungen beim staatlichen Gesundheitsprogramm Medicaid vor. Es unterstützt Menschen mit geringem Einkommen oder Behinderung. Genau das sorgt für Kritik.

Der amerikanische Unabhängigkeitstag am 4. Juli ist einer der wichtigsten Feiertage in den USA. Überall gibt es Paraden, Grillpartys und Feuerwerk – in Rot, Weiß und Blau. In Washington war die Stimmung patriotisch, aber angespannt. Vor dem Weißen Haus wurden Straßen gesperrt, in Nebenstraßen standen Polizeiwagen.

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