Verkehrsminister Patrick Schnieder will Bahn mit Milliarden reformieren | Politik

Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (57, CDU) geht gerne zu Fuß. Das musste er auch zuletzt am Berliner Hauptbahnhof, als er mit der Bahn zum Flughafen fahren wollte und mehrmals unplanmäßig den Bahnsteig wechseln musste. Schnieder will die Deutsche Bahn und die Infrastruktur in Deutschland mit fast 170 Milliarden Euro in vier Jahren wieder fit machen.

BILD: Herr Minister, Sie sitzen seit 2009 im Bundestag. Haben Sie schon mal ausgerechnet, wie viele Verspätungsstunden durch die Pendelei – vom Wahlkreis in Rheinland-Pfalz nach Berlin und zurück – zusammengekommen sind?

Patrick Schnieder: „Nein, das kann ich nicht in Zahlen messen. Aber man spürt das natürlich – übrigens bei verschiedenen Verkehrsträgern – dass man immer wieder die Zeitplanung etwas umstellen muss.“

Fahren Sie persönlich noch gerne Bahn? Die aktuellen Pünktlichkeitszahlen lagen am Donnerstag bei nur 58 Prozent. Ich das jetzt die Benchmark?

Patrick Schnieder: „Nein, das ist nicht die Benchmark. Auch die Zahlen, die wir davor hatten, stellen nicht zufrieden. Wir brauchen deutlich bessere Pünktlichkeitswerte. Wir brauchen mehr Zuverlässigkeit bei der Bahn in vielerlei Hinsicht. Pünktlichkeit ist ein Punkt, Sauberkeit, Sicherheit sind andere Punkte. Da müssen wir besser werden.“

Im Koalitionsvertrag steht ja, dass das Management der Bahn ausgetauscht werden soll. Warum verspätet sich denn auch der Rauswurf des Bahnchefs?

Patrick Schnieder: „Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass wir uns insbesondere die Strukturen der Gesellschaften und die Anzahl der Vorstände anschauen. Das ist aber nur ein Teil der gesamten Problematik, über die wir sprechen. Wir wollen zunächst mal klären, was die Bahn in fünf Jahren aus Kundensicht, aus Sicht des Eigentümers, aus Sicht der Politik liefern muss.“

Aber sie könnten auch sofort die Notbremse beim Management ziehen ...

Patrick Schnieder: „Wir haben uns für einen Prozess entschieden, der sorgfältig, der umfassend ist. Und dann werden wir die Maßnahmen, die dann angezeigt sind, auch ergreifen.“

Das soll laut Ihren Aussagen bis zum Spätsommer dauern. Ist das jetzt von den Temperaturen abhängig?

Patrick Schnieder: „Mit Spätsommer meine ich Juli und August. Der Herbst fängt im September an. Aber das ist der Zeithorizont. Das System ist so komplex, die Herausforderung so groß, dass man das nicht mit einem Federstrich erledigen kann. Ich muss schon ein bisschen tiefer einsteigen. Die Zeit möchte ich mir einfach nehmen.“

Laut Koalitionsvertrag soll bei der Bahn eine Neuaufstellung von Aufsichtsrat und Vorstand erfolgen, mit dem Ziel, mehr Fachkompetenz abzubilden und eine Verschlankung zu erreichen. Da MUSS Minister Schnieder liefern.

Die Sanierung der 40 wichtigsten Strecken der Bahn soll statt 2030 jetzt erst bis 2035 fertig sein. Man hat den Eindruck, dass die Bahn so ein bisschen wie der Flughafen BER wird: Viel zu spät fertig und viel zu teuer.

Patrick Schnieder: „Nein, da muss man jetzt fair bleiben. Wir lernen aus der Sanierung des Hochleistungskorridors Riedbahn und schauen, was ist gut gelaufen und wo haben wir Nachbesserungsbedarf. Man muss schauen, ob die Behinderungen zumutbar sind und wie sich das auf das Gesamtsystem auswirkt. Und wenn ich mehrere dieser Sanierungen in einem Jahr mache, muss man doch kritisch die Schlussfolgerungen daraus ziehen.“

Wäre es nicht einfacher, wenn Sie sagen, dass die Bahn nie zu 100 Prozent pünktlich sein wird?

Patrick Schnieder: „Das Ziel hat noch nie jemand aufgestellt.“

Doch. Ihr Vorgänger Volker Wissing hat gesagt, dass man nach der Bahn die Uhr stellen können muss …

„Ja, aber das heißt auch nicht, dass ich eine Pünktlichkeitsquote von 100 Prozent erreiche.“

Aber unsere Uhren gehen sehr genau.

Patrick Schnieder: „Ich wäre sehr froh, wenn wir eine Pünktlichkeitsquote jenseits der 80 oder 90 Prozent erreichen. Sie haben immer Ereignisse im Netz, mit denen Sie gar nicht rechnen können. Nein, wir können mit den Zahlen, die jetzt da sind, nicht zufrieden sein. 60, 65 Prozent sind indiskutabel. Das muss besser werden. Und das müssen wir deutlich steigern.“

„Pkw-Maut nicht ausschließen“

Könnte man eine Pkw-Maut einführen, um die notwendigen Infrastruktur-Maßnahmen zu finanzieren?

Patrick Schnieder: „Nun, das Thema Pkw-Maut ist ja in Deutschland immer noch sehr stark belastet. Wir können durch das Sondervermögen, durch die hohen Geldbeträge, die wir im Haushalt zur Verfügung haben, stark investieren.“

Es wird also keine Pkw-Maut in Deutschland mehr geben?

„Das würde ich nicht für alle Zukunft ausschließen, aber das ist aktuell kein Thema.“

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder: „Bei der Bahn müssen wir besser werden“