Zwei höchst unterschiedliche Partner, ein Ziel!

Die EU und die Türkei wollen gemeinsam dafür sorgen, dass Syrien zu einer stabilen Nachkriegsordnung findet und der Wiederaufbau gelingt – und möglichst viele Flüchtlinge in ihre von Assads Diktatur erlöste Heimat zurückkehren können.

„Präsident Erdogan und die Türkei spielen eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung der Region“, sagte von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach ihrem Treffen in Ankara. Recep Tayyip Erdogan forderte, auch die EU müsse sich am Wiederaufbau Syriens beteiligen.

Anders als beim Treffen vor drei Jahren, als von der Leyen nicht neben Erdogan, sondern auf dem Delegationssofa platziert wurde, verlief das Treffen am Dienstagvormittag offenbar ohne Eklat.

Türkei für Rückkehr der Syrien-Flüchtlinge

Von der Leyen kündigte eine zusätzliche Milliarde Euro an Hilfen für Flüchtlinge in der Türkei an. Das Geld sei für „Gesundheitsversorgung und Bildung für Flüchtlinge“ sowie für „Migrations- und Grenzverwaltung, einschließlich der freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge“. Von der Leyen betonte, die Rückkehr müsse „würdevoll und sicher“ erfolgen.

Hintergrund: Drei Millionen syrische Flüchtlinge leben derzeit in der Türkei – etwa doppelt so viele wie im Libanon und in der EU, wo Deutschland mit Abstand die meisten Syrer aufgenommen hat (knapp 1 Mio.) – mit erheblichen Integrationsproblemen.

Die Debatte um deren Rückkehr-Perspektiven wurde in der Türkei früher und schärfer geführt als in Deutschland, wo die Ampel-Regierung selbst einen Hilfeschrei von Kommunen und Landräten abperlen ließ und auch jetzt vor verfrühten Rückkehr-Debatten gewarnt wird.

Trump: „Türkei ist der Schlüssel zu Syriens Zukunft“

Erdogan schaffte jetzt militärische Fakten: Er gilt als Strippenzieher hinter der Blitz-Offensive der Milizen von „Hayat Tahrir al-Sham“ (HTS), die überraschend schnell das Assad-System zum Einsturz bringen und die Macht übernehmen konnten.

Folge: Der Autokrat kontrolliert praktisch alle Transitrouten nach Syrien und hat erheblichen Einfluss auf die syrische Übergangsregierung. Der designierte amerikanische Präsident Donald Trump (78) hielt gerade fest: „Ich bin überzeugt davon, dass die Türkei der Schlüssel zu Syriens Zukunft sein wird“.