Vorbild für Deutschland? Macron löst Parlament auf! | Politik

Ist das ein Vorbild für unseren Ampel-Kanzler?

Riesen-Rumms nach der Wahlschlappe von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (46) bei der EU-Wahl: Das Staatsoberhaupt löst das französische Parlament auf, hat Neuwahlen „in wenigen Wochen“ anberaumt.

Hintergrund: Nach den letzten Hochrechnungen hat die Rechtspopulistin Marine Le Pen (55) mit ihrem „Rassemblement National“ (RN) rund ein Drittel der Stimmen errungen – mehr als doppelt so viele wie Macrons Mitte-Partei „Renaissance“.

Le Pen sieht sich selbst als Anführerin der harten Rechten in Europa, grenzte sich deshalb auch kurz vor der Wahl deutlich von der deutschen AfD ab.

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Was folgt jetzt?

Für Macron selbst ändert sich zunächst nichts. Der Präsident der Franzosen wird direkt gewählt. Reguläre Neuwahlen zur Präsidentschaft stehen erst wieder für das Jahr 2027 an. Er selbst kann nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten.

ABER: Gelingt Le Pen bei vorgezogener Parlamentswahl ein ähnlicher Durchmarsch wie bei der EU-Wahl, dann gelten auch vorgezogene Präsidentschaftswahlen nicht mehr als ausgeschlossen. Und Le Pen könnte ihr Ziel erreichen: die Macht im Élysée-Palast zu übernehmen.

Macron folgte mit seinem Schritt einer Forderung von Le Pens Partei-Chef Jordan Bardella. Der hatte nach ersten Hochrechnungen am Sonntagabend Parlamentsneuwahlen gefordert. Macron sei mit dem Ergebnis „ein geschwächter Präsident“. Die Franzosen hätten „ihren Willen zur Veränderung ausgedrückt“. Die Niederlage der Präsidenten-Partei markiere „den ersten Tag der Zeit nach Macron“.