Fragen über Fragen, Beschwerden, Probleme: Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat jede Menge Post von im Ausland lebenden Deutschen bekommen. Sie alle haben dasselbe Problem: Die rechtzeitige Zustellung der Wahlbriefe ist kritisch oder gleich völlig unmöglich, heißt es in einer Mitteilung.

Auch der deutsche Botschafter in Großbritannien wurde nicht vom Wahlbrief-Chaos bei dieser unter verkürzten Fristen stattfindenden Bundestagswahl verschont!

Seinem Frust macht Miguel Berger (64) öffentlich Luft. Er habe bis zum Samstagvormittag seine Wahlunterlagen nicht erhalten. „Fristen wurden zu knapp kalkuliert, die Verfahren sind zu bürokratisch. Eine Reform ist dringend notwendig“, schreibt er verärgert bei X.

Soldaten dürfen zum Wählen nach Deutschland reisen

Ähnlich ergeht es einigen Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz.

Die Mutter eines Soldaten, der in Litauen stationiert ist, hatte sich bei BILD gemeldet: Ihm wurde Donnerstagnachmittag mitgeteilt, dass es dort – entgegen ersten Ankündigungen – keine Wahlurnen geben wird. Man habe den Soldaten drei Tage Urlaub in Aussicht gestellt, um nach Deutschland zu reisen und dort zu wählen.

▶︎ Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte BILD auf Nachfrage, dass Einzelfälle bekannt seien, bei denen beantragte Wahlunterlagen „nicht zeitgerecht bei der Feldpostleitstelle in Darmstadt eintrafen. In einem Prozess, an dem viele Akteure beteiligt sind (Kommunen, Post, Beantragende, Bundeswehr), können die Gründe hierfür vielfältig sein“.

Der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Bernd Schütt (63), habe deshalb für diese Fälle kurzfristig angewiesen, dass das „betroffene Personal Dienstreisen nach Deutschland antreten“ könne, um das Wahlrecht auszuüben.