Italien ist 2024 die Asylwende geglückt!

Innenminister Matteo Piantedosi (parteilos) erklärte zum Jahreswechsel: „Im Jahr 2024 haben wir die Zahl der irregulären Ankünfte im Vergleich zum Vorjahr um 60 Prozent und im Vergleich zu 2022 um 38 Prozent reduziert“.

In absoluten Zahlen: Die Zahl der Neu-Migranten (Bootsflüchtlinge übers Mittelmeer) ging nach Angaben der Regierung auf 66.617 zurück. Im Vorjahr waren es noch 157.651.

Zum Vergleich: In Deutschland wurden 2024 allein bis November 236.399 Asylanträge gestellt, davon 216.861 Erstanträge.

Wie hat Italien die Wende geschafft?

Schlüssel zur Reduzierung der Migrantenströme aus Nordafrika war ein Abkommen mit Tunesien, das Meloni im Sommer 2023 zusammen mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und dem damaligen niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte ausgehandelt hat. Alleiniges Ziel: die Menschenschmuggler stoppen!

Anders als Olaf Scholz, dem aus Brüssel mehrfach mangelndes Engagement beim Thema Migration vorgeworfen wurde, hat Meloni das Thema früh zur Chefsache gemacht.

▶︎ Eine Mischung aus verstärkter Küstenüberwachung, strikterer Regeln für private Seenotretter und der Einführung eines Abschiebelagers in Albanien (das derzeit wegen juristischer Einwände außer Betrieb ist) hat es den Schleusern erschwert, ihr zynisches Geschäftsmodell fortzusetzen, das die Migranten selbst oft in tödliche Gefahr gebracht hat.

Auch wenn Italien mit seiner endlosen Küste und Deutschland mit seinen fast 4000 Kilometer Landgrenzen nur bedingt vergleichbar sind: Melonis Erfolg zeigt, dass nationale Regierungen nicht machtlos sind in der Frage, wie viele Menschen aus anderen Kulturkreisen ins Land kommen.

Kein Geheimnis ist allerdings auch, dass Italien sich mit der Integration von Flüchtlingen schwertut – und schon allein deshalb nicht zum Vorbild taugt, weil es über Jahre Flüchtlinge unregistriert nach Norden durchgewunken hat.

Mehr Abschiebungen aus beiden Ländern

In Sachen Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber liegt Deutschland mit Italien auf Augenhöhe. Ein gutes Jahr nach der Ankündigung von Kanzler Scholz, „endlich im großen Stil“ abzuschieben, ergibt die Bilanz ein Plus von 21 Prozent zum Vorjahr.

Allerdings liegt die Zahl von 18.384 ausgewiesenen Menschen noch deutlich unter der von 2019 (letztes Jahr vor Corona), als 22.000 Menschen ohne Aufenthaltsrecht aus Deutschland abgeschoben wurden. 2016 waren es sogar noch über 25.000.

In Italien ist die Zahl der vollstreckten Abschiebungen zum zweiten Mal in Folge gestiegen, im Jahr 2024 um 16 Prozent gegenüber dem Vorjahr.