Zollstreit: Trump verlängert Frist bis zum 1. August | Politik

Die USA verschieben die Einführung ihrer geplanten neuen Strafzölle auf den 1. August. Wie das Weiße Haus am Montag mitteilte, wird Präsident Donald Trump in Kürze einen entsprechenden Erlass unterzeichnen.

Ursprünglich sollten die Maßnahmen bereits am 9. Juli in Kraft treten. Trump hatte diesen Termin nach seiner ersten Ankündigung im April mehrfach verschoben.

Laut Angaben aus dem Präsidialamt sollen zunächst etwa zwölf Staaten offizielle Zoll-Briefe erhalten, die über den von Trump gegründeten Kurznachrichtendienst Truth Social veröffentlicht werden. Derartige Briefe an die Regierungen von Japan und Südkorea hat der US-Präsident bereits geteilt.

Karoline Leavitt, die Pressesprecherin des Weißen Hauses, lehnte es ab, Angaben darüber zu machen, welche Länder die Zoll-Briefe noch erhalten werden.

Laut Reuters wird die EU zunächst keine Ankündigung höherer Zölle durch die USA erhalten. Dafür, dass die EU ausgenommen ist, spricht auch, dass Leavitt von zwölf „Ländern“ sprach, wobei der Staatenverbund EU wohl nicht gemeint sein dürfte.

Leavitt sagte zudem, die Trump-Administration werde „in den kommenden Tagen weitere Briefe“ an andere Länder senden, in denen sie ihre Zollsätze ab dem 1. August festlegt. Das ist zusätzlich zu dem ersten Stapel von etwa zwölf Briefen.

Im April hatte der Präsident einen globalen Basiszoll von 10 Prozent auf alle Importe sowie höhere Zölle für 60 weitere Länder angekündigt.