Apsny News

Lindner schießt gegen Mützenich: Größte Gefahr für die Koalition! | Politik

Lindner schießt gegen Mützenich: Größte Gefahr für die Koalition! | Politik
Okundu
25 Temmuz 2024 - 20:24

[ad_1]

Gerade erst haben sich die Ampel-Partner auf den Haushalt geeinigt – da fliegen schon wieder die Fetzen!

Die jüngste Attacke: Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) keilt gegen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (65) – und watscht ihn ab als die größte Gefahr für die Ampel!

Im Interview mit dem Handelsblatt spricht sich Lindner für die US-Langstreckenraketen aus, die ab 2026 in Deutschland stationiert werden sollen. Der FDP-Chef: „Wir müssen die richtige Lehre aus der Geschichte ziehen.“

Auf die Frage, ob Mützenich nicht die richtigen Lehren aus der Geschichte gezogen habe, holt Lindner zum großen Schlag aus: „Meine größte Sorge hinsichtlich der Stabilität der Bundesregierung bis zur Bundestagswahl ist inzwischen die SPD-Bundestagsfraktion.“

Und knöpft sich dann Mützenich direkt vor: „Der Vorsitzende der SPD-Fraktion hat innerhalb weniger Tage in der Sicherheits- und in der Haushaltspolitik sowie bei den geschärften Anforderungen an das Bürgergeld die Grundsatzentscheidungen der Bundesregierung infrage gestellt.“

Rolf Mützenich lehnt Lindners Finanzplanung ab

Rolf Mützenich lehnt Lindners Finanzplanung ab

Foto: Kay Nietfeld/dpa

Soll heißen: Der SPD-Fraktionschef ist aktuell das größte Risiko für die Ampel, könnte die Regierung auf dem Weg bis zur Bundestagswahl 2025 mit seinen Querschlägen doch noch auseinanderfliegen lassen.

▶︎ Hintergrund: Vor wenigen Tagen erst hatte Mützenich die geplante Stationierung der US-Waffen in Deutschland kritisiert und vor dem Risiko einer militärischen Eskalation gewarnt.

Schon zuvor hatte der Fraktions-Chef gegen Lindners Plan geschossen, die Schuldenbremse nicht erneut aussetzen zu wollen. So forderte die SPD-Fraktion während der Haushaltsverhandlungen vehement, eine Notlage zu erklären, um mehr Schulden aufnehmen zu können. Nach der Haushalts-Einigung hatte Mützenich Lindner vorgeworfen, seine Arbeit nicht richtig zu erledigen und kündigte an, die Diskussion um die Schuldenbremse sei noch nicht beendet.

Ob bei der Stimmung eine Neuauflage der Ampel nach der kommenden Wahl denkbar ist?

Lindner weicht aus, sagt lediglich: „Zu Koalitionsoptionen äußern wir uns erst im kommenden Jahr. Jetzt steht noch Arbeit an.“

[ad_2]
Apsny News

HABER HAKKINDA GÖRÜŞ BELİRT
Yorum Yok
YASAL UYARI! Suç teşkil edecek, yasadışı, tehditkar, rahatsız edici, hakaret ve küfür içeren, aşağılayıcı, küçük düşürücü, kaba, pornografik, ahlaka aykırı, kişilik haklarına zarar verici ya da benzeri niteliklerde içeriklerden doğan her türlü mali, hukuki, cezai, idari sorumluluk içeriği gönderen kişiye aittir.

dorokolomontodurunkibelekşisoryollaki tamaharoşi mikoloji fataaamilrok vilork morokarşzorfali porraki şıllitorriki pulliji filletulpu lullu