[ad_1]
Gerade erst haben sich die Ampel-Partner auf den Haushalt geeinigt – da fliegen schon wieder die Fetzen!
Die jüngste Attacke: Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) keilt gegen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (65) – und watscht ihn ab als die größte Gefahr für die Ampel!
Im Interview mit dem Handelsblatt spricht sich Lindner für die US-Langstreckenraketen aus, die ab 2026 in Deutschland stationiert werden sollen. Der FDP-Chef: „Wir müssen die richtige Lehre aus der Geschichte ziehen.“
Auf die Frage, ob Mützenich nicht die richtigen Lehren aus der Geschichte gezogen habe, holt Lindner zum großen Schlag aus: „Meine größte Sorge hinsichtlich der Stabilität der Bundesregierung bis zur Bundestagswahl ist inzwischen die SPD-Bundestagsfraktion.“
Und knöpft sich dann Mützenich direkt vor: „Der Vorsitzende der SPD-Fraktion hat innerhalb weniger Tage in der Sicherheits- und in der Haushaltspolitik sowie bei den geschärften Anforderungen an das Bürgergeld die Grundsatzentscheidungen der Bundesregierung infrage gestellt.“
Rolf Mützenich lehnt Lindners Finanzplanung ab
Soll heißen: Der SPD-Fraktionschef ist aktuell das größte Risiko für die Ampel, könnte die Regierung auf dem Weg bis zur Bundestagswahl 2025 mit seinen Querschlägen doch noch auseinanderfliegen lassen.
▶︎ Hintergrund: Vor wenigen Tagen erst hatte Mützenich die geplante Stationierung der US-Waffen in Deutschland kritisiert und vor dem Risiko einer militärischen Eskalation gewarnt.
Schon zuvor hatte der Fraktions-Chef gegen Lindners Plan geschossen, die Schuldenbremse nicht erneut aussetzen zu wollen. So forderte die SPD-Fraktion während der Haushaltsverhandlungen vehement, eine Notlage zu erklären, um mehr Schulden aufnehmen zu können. Nach der Haushalts-Einigung hatte Mützenich Lindner vorgeworfen, seine Arbeit nicht richtig zu erledigen und kündigte an, die Diskussion um die Schuldenbremse sei noch nicht beendet.
Ob bei der Stimmung eine Neuauflage der Ampel nach der kommenden Wahl denkbar ist?
Lindner weicht aus, sagt lediglich: „Zu Koalitionsoptionen äußern wir uns erst im kommenden Jahr. Jetzt steht noch Arbeit an.“
[ad_2]
Apsny News


FC Bayern: Sky-Experte Didi Hamann fordert Neuer-Entscheidung | Sport
Habecks Staatssekretär Graichen gibt Vorteile der Atomkraft zu | Politik
Handball-Bundestrainer Alfred Gíslason: Gibt keinen Grund, die WM nicht zu gewinnen! | Sport
Ilse Aigner: Merz kommt an dieser Frau für Bellevue nicht vorbei | Politik
SV Elversberg: Auch dieser Klub an SVE-Star Mokwa interessiert | Sport
Hubert Aiwanger: Söder und Politik trauern um den streitbaren FW-Chef | Politik
SIEG & SORGE: Silva und Karetsas treffen für BVB, aber Schock um Guirassy | Sport