Das war schon fast ein Offenbarungseid!

Innenministerin Nancy Faeser (53, SPD) hat bei Caren Miosga (55) ein erschreckendes Maß an Unkenntnis offenbart.

Auf den Alarmruf der Integrationsbeauftragten von Berlin-Neukölln, Güner Yasemin Balci (49), dass es an vielen deutschen Universitäten keine Meinungsfreiheit mehr gebe, gestand die Ministerin allen Ernstes: „Das ist mir neu!“

Keine Debattenräume mehr

Balci hatte nach den schlimmen Verwüstungen in der Humboldt-Uni durch Israel-Hasser und Hamas-Verharmloser eindringlich vor dem noch ungleich größeren Problem der Verfolgung und Bedrohung von Studenten im politischen Streit gewarnt.

Sichtlich betroffen urteilte die Integrationsbeauftragte über die zunehmend schwierige Situation all jener, die nicht in die antisemitische Aggression und Menschenverachtung der Islamisten einstimmen wollen: „Es gibt diese Meinungsfreiheit, diese Debattenräume schon lange nicht mehr, an sehr vielen Universitäten!“

Sorge um die Freiheit

Diese Entwicklung aber, so Balci alarmiert, finde sie noch „viel schlimmer als jetzt zu sehen, dass da einige Räume demoliert wurden!“

Ihre Forderung: „Wir müssen dafür sorgen, dass es tatsächlich für jeden Menschen, der an einer deutschen Uni studiert, die Möglichkeit gibt, seine Meinung frei kundzutun, in dem Rahmen, in dem wir das auch gewährleisten können. Und das finde ich so erschreckend. Ich mache mir Sorgen um unsere freie Gesellschaft!“

Maßstab des Rechtsstaates

Faeser reagierte sichtlich verblüfft: „Also mir ist das neu, dass es an jeder Universität solche Exzesse gibt!“, entfuhr es ihr.

Dann schob sie einen wohlgesprochenen Rat hinterher: „Man muss aufpassen, was ist an Debattenräumen da, und was wird verboten. Aber für mich ist ganz klar: Der Maßstab des Rechtsstaates muss hier überall gelten. Das gilt natürlich und insbesondere auch an Universitäten.“

Abschließend stellte die Ministerin fest, bei „solchen Formen von Hass und Gewalt oder Einschüchterung, dass sie sich nicht mehr trauen, Meinung frei zu äußern“, seien „natürlich Grenzen überschritten“, und „dann muss man auch durchgreifen!“

Hamas und Huthi

Miosga zum Schluss: „Wir haben damit begonnen, dass ganz Deutschland empört ist über dieses Sylt-Video mit den rassistischen Parolen. Warum geht eigentlich keiner auf die Straße, wenn Studierende sich mit einer Organisation solidarisieren, die die Auslöschung Israels will?“

Überraschende Antwort des SZ-Journalisten Ronen Steinke (41): „Ach! Ich habe mich auch gefragt, warum jahrelang niemand auf die Straße gegangen ist gegen den saudischen Angriffskrieg auf Jemen, der mit europäischen Waffen unterstützt wurde. Da scheint es eine selektive Empathie und Solidarität zu geben.“

Jemens Huthi-Rebellen sind mit ihren iranischen Raketen besonders feurige Unterstützer der Hamas-Terroristen in Gaza und anderswo.