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Lockangebote statt Verpflichtungen! Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (64, SPD) will bei der Stärkung der Bundeswehr völlig neue Wege gehen.
Seine Ideen dazu stellte er im kleinen Kreis dem Präsidium der Genossen vor. Hammer: Das Thema Wehrpflicht scheint dabei vollkommen vom Tisch!
Stattdessen möchte der Sozialdemokrat junge Menschen mit anderen Anreizen für einen Job bei der Truppe begeistern. Zum Beispiel mit einem kostenlosen Führerschein. Das berichtet der „Spiegel“.
Pistorius bei einem Besuch des Panzerbataillons 203 der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne bei Bielefeld
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In dem Parteigremium sei bei der Präsentation das Wort „Wehrpflicht“ überhaupt nicht gefallen. Vielmehr gehe es jetzt um einen Ausbau des bisherigen Freiwilligenmodells (FWD). Dauern soll dieses zwölf Monate.
Neben dem Gratis-Lappen soll es weitere Köder für angehende Soldaten geben: etwa erleichterten Zugang zu Studienfächern und Rabatte bei der Rückzahlung von Studienkrediten sowie Sprachkurse, so das Nachrichtenmagazin.
Ausgeweitet werden soll demnach auch die Ansprache. Hier ist die Rede von einem Musterungsfragebogen, den Deutsche zum 18. Geburtstag erhalten sollen. Darin sollen sie über ihre körperliche Fitness Auskunft geben müssen. Lediglich bestimmte Datenschutzbestimmungen müssten dafür geändert werden.
[–>Pistorius’ Präsentation scheint ein Quantensprung. Denn bisher waren drei Modelle diskutiert worden.
► 1. „Optimierung des Status quo“: Durch „frühzeitige Kontaktaufnahme“ mit potenziellen Rekruten sollten mehr Freiwillige gewonnen werden.
► 2. Rückkehr zur klassischen Wehrpflicht für Männer, um 30 000 bis 40 000 Rekruten pro Jahr zu gewinnen.
► 3. Verpflichtende Musterung von Männern UND Frauen. Dafür wäre eine Grundgesetzänderung erforderlich.
Die Varianten zwei und drei scheinen damit vom Tisch! Eine Reaktion auf die Haltung des Kanzlers?
Olaf Scholz (65, SPD) ist seit 2021 Bundeskanzler in Deutschland
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Olaf Scholz (65, SPD) hatte Fantasien zum Wehrpflicht-Comeback kürzlich ausgebremst: „Das würde nicht mehr funktionieren“, so der Bundeskanzler bei einem Termin mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson (60). Früher habe es dafür „viel mehr Soldaten, viel mehr Kasernen und viel mehr Infrastruktur“ gegeben.
In der SPD hatte man das Thema ohnehin kritisch gesehen – obwohl das Personal knapp ist. Aktuell hat die Bundeswehr rund 181 000 Soldaten zur Verfügung. 203 000 sollen es bis 2031 werden.
FDP-Verteidigungsexperte Alexander Müller (54) sagt zu BILD, Pistorius sei an seinen Alleingängen gescheitert. FDP und Grüne seien ohnehin gegen eine Neuauflage der Wehrpflicht gewesen – egal in welcher Form. Nun sei Pistorius am Kanzler und seinen Genossen gescheitert.
Müller führt aus: „Er hat nun offenbar gemerkt, dass er nicht einmal beim Kanzler und der SPD mit seiner Idee durchkommt.“
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Apsny News


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