Potsdam – Juli Zeh (52) hört vorzeitig als Verfassungsrichterin in Brandenburg auf. Die Schriftstellerin und Juristin bat um ihre Entlassung und begründete diesen Schritt mit der „hohen Arbeitsbelastung durch berufliche Verpflichtungen“, teilte der Landtag in Potsdam mit.Fass mir den Artikel zusammen

Seit 2019 war Zeh ehrenamtliche Verfassungsrichterin. Regulär wäre ihre Amtszeit erst 2029 ausgelaufen. Die 52-jährige Erfolgsautorin lebt in Brandenburg und veröffentlichte vor Kurzem ihren neuen Roman „Pony Show“.

Zeh bedauert ihren Rückzug

In einem Schreiben an Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke bedauerte Zeh laut Landtag, dass sie die für das Ehrenamt nötige Zeit nicht mehr aufbringen könne. Über ihre Nachfolge muss nun das Parlament entscheiden.

Am Gericht wird Zeh unter ihrem bürgerlichen Namen Julia Finck geführt. Sie hat Rechtswissenschaften studiert, ist Mitglied der SPD und war von den Sozialdemokraten für das Amt vorgeschlagen worden. 2019 sagte sie dazu: „Als Verfassungspatriotin ist es mir eine Herzensangelegenheit, dem Rechtsstaat auf diese Weise zu dienen.“Welche Qualifikation brauchen Brandenburgs Verfassungsrichter?

Gericht arbeitet mit acht Richtern weiter

Das Landesverfassungsgericht sitzt in Potsdam und besteht aus neun Mitgliedern. Es überwacht die Einhaltung der Verfassung des Landes Brandenburg. Die reguläre Amtszeit beträgt zehn Jahre. Auch Laienrichter können dem Gericht angehören.

Nach dem Ausscheiden von Zeh arbeitet das Verfassungsgericht zunächst mit acht Richterinnen und Richtern weiter, teilte Geschäftsleiterin Rena Schuncke auf Anfrage mit. Derzeit sind 95 Verfahren anhängig.Was sollte ich als Nächstes lesen?

Die Verfassungsrichter werden vom Landtag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt. Da die AfD im brandenburgischen Landtag über mehr als ein Drittel der Sitze verfügt (30 von 88), hat sie eine sogenannte „Sperrminorität“. Bedeutet: Ohne die Zustimmung der AfD kann kein neuer Verfassungsrichter gewählt werden. Das Parlament muss sich sowieso mit neuen Kandidaten für das Gremium befassen. Im Jahr 2029 endet die Amtszeit mehrerer Verfassungsrichter.