Hinterhältiger Angriff auf Franziska Giffey (46, SPD): Am Dienstagabend wurde Berlins Wirtschaftssenatorin von einem Unbekannten attackiert. Die Politikerin erlitt dabei leichte Verletzungen.
Es passierte kurz nach 16 Uhr in der Gertrud-Haß-Bibliothek in der Straße Alt-Rudow (Neukölln). Plötzlich wurde die ehemalige Regierende Bürgermeisterin angegriffen. Die Polizei teilte die Tat erst Stunden später, nach Mitternacht, mit. „Nach bisherigen Erkenntnissen wurde Frau Giffey gegen 16.15 Uhr unvermittelt von einem Mann von hinten mit einem Beutel, gefüllt mit hartem Inhalt, attackiert und am Kopf sowie am Nacken getroffen“, heißt es in einer Pressemitteilung. „Anschließend entfernte sich der Tatverdächtige.“
Staatsschutz ermittelt
Giffey begab sich nach der feigen Attacke zur ambulanten Behandlung von Kopf- sowie Nackenschmerzen in ein Krankenhaus. Das konnte sie mittlerweile wieder verlassen. Nun wird mit Hochdruck nach dem Täter gesucht. „Die Ermittlungen werden vom Polizeilichen Staatsschutz in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Berlin geführt und dauern an“, heißt es. Unklar bleibt, warum die Pressemitteilung erst so spät veröffentlicht wurde.
Innensenatorin Iris Spranger (62, SPD) meldete sich ebenfalls nach Mitternacht auf X (ehemals Twitter) zu Wort. „Ich verurteile den Angriff auf Franziska Giffey und auf andere Politikerinnen und Politiker oder Wahlhelfende, die sich alle für eine streitbare Demokratie einsetzen, auf das Schärfste“.
Personenschutz entfallen
Als Regierende Bürgermeisterin hatte Giffey ständig Personenschützer des Landeskriminalamtes bei öffentlichen Auftritten dabei. Seit der Wahlwiederholung und der Übernahme des Amtes der Wirtschaftssenatorin entfiel dieser Schutz.
Erst am Sonnabend hatte sich Giffey zu dem Angriff auf einen SPD-Politiker in Dresden gezeigt. „Das ist eine abscheuliche und schockierende Tat“, schrieb Berlins Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) auf X. „Wir lassen uns in unserem Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität nicht einschüchtern.“
Grünen-Politikerin bespuckt
Vergangene Woche Freitag war in Dresden der sächsische SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke niedergeschlagen und schwer verletzt worden. Zuvor soll die verantwortliche Gruppe einen 28-Jährigen angegriffen haben, der für die Grünen Wahlplakate anbrachte. Der Angriff sorgte bundesweit für Empörung, löste aber zugleich eine Welle der Solidarität aus. Am Dienstagabend erklärte die Polizei Sachsen, eine Grünen-Politikerin sei in der sächsischen Landeshauptstadt bedroht und bespuckt worden.
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