*** BILDplus Inhalt *** Irrer Behördenplan – Keine Zahnreinigung mehr für Nicht-Wähler!

[ad_1] Bei der Zuweisung an Krankenkassen soll künftig die Wahlbeteiligung berücksichtigt werden.Foto: picture alliance / CHROMORANGE [ad_2] Apsny News...

Wegen der Sachsenwahl: AfD-Rechtsextremist Maier zurück im Bundestag? | Regional

[ad_1] Der Wahlerfolg der sächsischen AfD hat auch Auswirkungen auf den Bundestag. Der vom sächsischen Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestufte frühere Richter am Dresdner Landgericht, Jens M...

Söder kokettiert erneut mit Kanzlerkandidatur: „Würde mich nicht drücken“ | Politik

[ad_1] Und wieder ein neuer Anlauf! Nur einen Tag nach den Ostwahlen kokettiert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (56, CSU) einmal mehr mit der Kanzlerkandidatur für die Union. Auf dem politische...

5-Prozent-Hürde könnte kippen: Sieht der Bundestag bald GANZ anders aus? | Politik

[ad_1] Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Wahlrechtsreform der Ampel-Regierung ist zum Teil verfassungswidrig. ► Die Ampel wollte, dass künftig nur noch Parteien in den Bundestag einzie...

Dank neuem Wahlrecht: Kommen Parteilose jetzt leichter in den Bundestag? | Politik

[ad_1] Das neue Wahlrecht könnte für so manche Überraschung nach dem Urnengang sorgen … Der Bundestag hatte im März letzten Jahres eine Wahlrechtsreform beschlossen, um den XXL-Bundestag künftig zu ve...

Wahlrecht: Merz warnte vor Gerichts-Klatsche, aber die Grünen lachten nur | Politik

[ad_1] Die Ampel ist mit ihrem heikelsten Wahlrechts-Vorstoß gescheitert. Deutschlands oberstes Gericht hält die angedachte Aufhebung der sogenannten „Grundmandatsklausel“ für verfassungswidrig. Der A...

Wahlrechtsreform: Verfassungsgericht verkündet Wahl-Urteil einen Tag zu früh | Politik

[ad_1] Riesige Panne in Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht veröffentlichte am Montagabend versehentlich sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampel-Regierung. Eigentlich wollte die Verfassungsrich...

Wahlrechtsreform: Der Ampel droht nächste Gerichts-Klatsche | Politik

[ad_1] Im März 2023 hat die Ampel-Regierung eine Wahlrechtsreform beschlossen. Das noble Ziel: Der Bläh-Bundestag soll verkleinert werden, von aktuell 733 auf 630 Abgeordnete. ABER: Die Reform könnte ...

*** BILDplus Inhalt *** Wie der Vater – Bosbach-Tochter kandidiert für den Bundestag

[ad_1] CDU-Politikerin Caroline Bosbach startet durch und kandidiert im Wahlkreis ihres Vaters.Foto: Henning Kaiser/dpa [ad_2] Apsny News...

Grüne so unbeliebt wie seit Jahren nicht mehr | Politik

[ad_1] Die Grünen gehen mit einer Menge Hausaufgaben in die Sommerferien. Im aktuellen Meinungstrend von INSA für BILD verliert die Ampel-Partei einen halben Prozentpunkt und landet nun bei 10,5 Proze...